10/8/2020

Das Onlinezugangsgesetz

Teil 1: Bis 2022 sollen sämtliche Verwaltungsdienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger digital angeboten werden.
Von
Ellen Leipelt
Marketing Specialist
und

Die Digitalisierung schreitet voran

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde 2107 verabschiedet mit dem Ziel bis 2022 sämtliche Verwaltungsleistungen in Deutschland digital verfügbar zu machen. Über ein Nutzerkonto mit elektronischer Identifizierung sollen Bürgerinnen und Bürger so zukünftig auf Verwaltungsdienstleistungen, unabhängig ihres Standorts, zugreifen und diese nutzen können. Dafür müssen Bund und Länder ihre Verwaltungsportale zu einem gemeinsamen Portalverbund zusammenschließen.

Zielsetzung des Gesetzes

Im globalen Vergleich hinkt Deutschland der Digitalisierung hinterher. Das Onlinezugangsgesetz soll die Digitalisierung in Deutschland vorantreiben. Das Hauptziel des OZGs ist es, den elektronischen Gang zur Behörde direkt, unkompliziert und sicher zu gestalten. Im ersten Schritt müssen hierzu die Verwaltungsportale aller Behörden in Bund, Ländern und Kommunen zu einem Portalverbund, das heißt zu einem virtuellen Portal verknüpft werden. So können, nach einmaliger Registrierung, die im Portalverbund vorgesehenen Nutzerkonten von Bürgerinnen und Bürgern, alle angebotenen Leistungen von jeder Stelle aus nutzen.

Verwaltungsdienstleistungen werden bis 2022 digital angeboten

Sowohl das Auffinden von und der Zugang zu Onlineangeboten der Verwaltungen soll auf transparente Art, verwaltungsübergreifend, in wenigen Schritten, ortsunabhängig und barrierefrei möglich werden. Insgesamt 575 Online-Verwaltungsprozesse hat der IT-Planungsrat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) identifiziert. 115 davon betreffen die Bundesebene, der Rest fällt in die Verantwortung der Länder und Kommunen. Dazu zählen beispielsweise die Ummeldung im Einwohnermeldeamt, Kindergeldanträge oder Gewerbeanmeldungen.

Die Nutzerkonten

Die einzelnen Nutzerkonten sind einmalig von den Bürgerinnen und Bürgern einzurichten und sollen sicherstellen, dass erforderlichen Daten für die Inanspruchnahme der Verwaltungsleistung nicht jedes Mal aufs Neue eingegeben werden müssen. Die Authentifizierung ist hierbei abhängig von der erforderlichen Vertraulichkeit der einzelnen Leistung.

Die Authentifizierungsmöglichkeiten werden sein:

  • Benutzer-Passwort-Kombination
  • eID-Funktion des Personalausweises oder des elektronischen Aufenthaltstitels

Zusätzlich soll das Nutzerkonto über ein Nachrichtenpostfach die elektronische Kommunikation mit der jeweils zuständigen Behörde ermöglichen.

Bedeutet auch: Im Portalverbund werden künftig die Stammdaten von Bürgerinnen und Bürgern, sowie Unternehmen zentral bereitstehen und behördenübergreifend ausgetauscht werden können. Dies erfordert selbstverständlich das Einverständnis der jeweiligen Nutzer.

Klingt so einfach, ist es aber nicht

Die Umsetzung des Gesetzes stellt die öffentlichen Verwaltungen vor erhebliche Herausforderungen. Zum einen begründen sich diese aus dem gesetzten rechtlichen Rahmen des OZGs und zum anderen aus der Einhaltung bestehender und zu erwartender Gesetze. Im Gesetz selbst wird die Einhaltung der IT-Sicherheit für alle Stellen verbindlich festgeschrieben – erfreulicherweise. Als Arbeitsgrundlage empfehlen sich der BSI-Grundschutz und die Implementierung der Informationssicherheit als Prozess im Sinne eines Informationssicherheits-Management-Systems (ISMS).

Innerhalb unseres [secure]check prüfen wir den Zustand Ihres Informationssicherheits-Management-Systems (ISMS). Bei Interesse nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf!

Mehr zu den konkreten Herausforderungen von Bund, Ländern und Kommunen, sowie den technischen Voraussetzungen und der IT-Sicherheit erfahren Sie nächste Woche, im zweiten Teil dieser Blogreihe.

Digitalisierung durch das OZG

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